Während in Österreich die Öffentlichkeit politisch und medial auf den zukünftigen Kommissar Markus Brunner fokussiert wird, wird in der EU erstmals ein „Verteidigungs“- Kommissar installiert.

Andrius Kubilius war verschiedentlich Ministerpräsident in Litauen, danach Abgeordneter der EVP Fraktion im EU-Parlament. „Als Kommissar für Sicherheit, Verteidigung und Raumfahrt soll Kubilius die EU in eine Militärmacht verwandeln, die nicht vor geopolitischen Herausforderungen zurückschreckt, sondern diese sicher meistert“, so der „Standard“.

Schon auf der Münchner Sicherheitskonferenz hatte von der Leyen verkündet: „Wenn ich Präsidentin der nächsten Europäischen Kommission wäre, würde ich einen Kommissar für Verteidigung haben“.

Wenn es nach ihr geht, wird Kubilius sich „für die Entwicklung der Europäischen Verteidigungsunion einsetzen und unsere Investitionen und industriellen Kapazitäten stärken“. Er soll gemeinsame europäische Rüstungsprojekte identifizieren und die Mitgliedstaaten von viel höheren Investitionen als bisher „überzeugen“. Da werden bei den Aktionären von Rheinmetall und anderen Mordsgerätebauern die Sektkorken knallen.

Gerne kommt Kubilius dem Wunsch der Präsidentin nach und macht folgende Rechnung: „Die Mitgliedstaaten geben jetzt 300 Milliarden Euro für Verteidigung aus, die Amerikaner ungefähr 800 Milliarden und die EU-(Kommission, A.R.) kommt mit 1,5 Milliarden daher.“ Nun möchte die Kommission in den nächsten zehn Jahren etwa 500 Milliarden Euro in die europäische Verteidigungsindustrie investieren – zusätzlich zu dem, was die Mitgliedstaaten ohnehin schon an Ausgaben geplant haben.

Was das für das Budget Österreichs bedeuten würde, hat noch niemand errechnet.

Anne Rieger