AK-Vollversammlung Salzburg am 4.11.2020.

Die AK-Vollversammlung in Salzburg am 4. November 2020 stand voll im Zeichen von Covid19 und wurde in Abstimmung mit den Fraktionen mit nur 60 Prozent der AK-Rät*innen durchgeführt. „Krise bekämpfen und Kosten fair verteilen“ wurde als gemeinsame Resolution eingebracht.

Präsident Peter Eder ging auf die Wirtschaftskrise, die aus der Coronakrise resultiert, ein. Die schwierige Situation sei mitverursacht, Präventionsmaßnahmen habe die Regierung verschlafen. Im Bundesland Salzburg ist jede® Zweite von Arbeitslosigkeit oder Kurzarbeit betroffen, eine Vervierfachung der Insolvenzen wird erwartet.

Retropolitik der Regierung

Eder kritisierte die Retropolitik der Regierung, die statt Arbeitslosigkeit Arbeitslose bekämpft. Durch Einkommensverluste entstehen massive Kaufkrafteinbrüche. Die öffentliche Hand müsse Nachfrage produzieren, um den Wirtschaftsmotor am Laufen zu halten. Als Ritterschlag für die Arbeiterkammer sieht Eder die Tatsache, dass Unternehmer*innen Infos zu Covid19-Maßnahmen über die AK eingeholt haben. Für künftige Maßnahmen fordert Eder die Abstimmung mit den Sozialpartnern.

Hans Grünwald (ÖAAB-FCG) hob den Stellenwert der Sozialpartner bei der Kurzarbeit hervor. Nicht alle Regierungsentscheidungen seien perfekt gelaufen, doch warnte er vor ideologischen Schnellschüssen. Er begrüßte die gemeinsame Resolution, zu der aufgrund der Nichtumsetzbarkeit einiger Punkte Protokollanmerkungen gemacht wurden.

Warnung vor Altersarmut

Klaus Brandhuber (AUGE/UG) warnte vor einer Einkommenssituation, die in Richtung Altersarmut geht, und vor allem Frauen betrifft. Im Gesundheits- und Sozialbereich seien viele Beschäftigte an der Grenze der Belastbarkeit, eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen sei dringend erforderlich.

Kultur in der Krise

Brigitte Promberger (GLB) berichtete über die schwere Situation im Bereich Kunst und Kultur. 2020 hätte ein Jahr zum Feiern – 75 Jahre ÖGB, 100 Jahre AK – werden sollen. Sie zitierte Ferdinand Hanusch’ Definition des 1920 beschlossenen AK-Gesetzes und appellierte, die AK nicht auf die Rolle als Sozialpartner zu reduzieren, sondern den Auftrag, die Gesellschaft zu gestalten, zu erfüllen.

In weiteren Diskussionsbeiträgen zeigte sich, dass sich etliche Bereiche wie Gesundheit und Pflege von Bund und Land im Stich gelassen fühlen und es weiterhin an Sicherheitskonzepten und Klarheit fehlt. Die GLB- Anträge zu Jugendarbeitslosigkeit und Ausgleichstaxe wurden angenommen.

Die Anträge des GLB im Wortlaut auf www.glb.at.

Foto: AK-Salzburg