Hauptsache schön gefeiert
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AK-Vollversammlung Oberösterreich am 21.5.2021
Im Vorfeld der AK Vollversammlung vom 21. Mai entschied der Vorstand, dass es diesmal eine reine Festveranstaltung zum 100jährigen Jubiläum der Arbeiterkammer geben wird. Der GLB hat sich für eine normale Vollversammlung mit inhaltlicher Arbeit ausgesprochen und für einen Festakt an einem zusätzlichen Termin. Das wurde von den anderen Fraktionen abgelehnt.
Im Vorfeld wurde auch versucht, sich auf einen gemeinsamen Leitantrag zu einigen, in dem neben der staatstragenden Bedeutung der Arbeiterkammer leider auch die Sozialpartnerschaft bejubelt wurde. Dass an der Schaffung der AK auch kommunistische Gewerkschafter*innen beteiligt waren, wurde nach einer Intervention des GLB in den Leitantrag aufgenommen.
Arbeitnehmer*innen- und Kapitalvertretung wollten nach dem 2. Weltkrieg zusammen einen raschen Aufbau des Landes gewährleisten und die politischen Eskalationen der ersten Republik vermeiden. Ausschlaggebend für das Funktionieren dieser Zusammenarbeit war ein Konsens in grundsätzlichen gesellschaftspolitischen Fragen. Dieser Konsens ist in den letzten Jahrzehnten verloren gegangen, was zu Verschlechterungen für uns Arbeitnehmer*innen geführt hat.
Darum drängt der GLB auf eine Neuausrichtung im Umgang mit der Wirtschaftsvertretung. Es gibt keinen gemeinsamen Konsens mehr über notwendige gesellschaftspolitische Maßnahmen. Die Zerschlagung unserer Gebietskrankenkassen war ein schweres Foul, und hat die zarte Basis des gegenseitigen Vertrauens zerstört. Daher braucht es nun von Seite der Arbeiterkammer einen konflikthafteren Umgang mit dem Interessensgegner. Der GLB fordert, dass die Zerschlagung der GKK wieder repariert wird. Genau deshalb wurde auch der Leitantrag vom GLB nicht unterstützt.
Trotzdem ist das Gedenken an das 100jährige Bestehen der Arbeiterkammern gerechtfertigt. Dass es die AK gibt, ist nicht selbstverständlich. Die AK haben wir dem Einsatz und Engagement von vielen engagierten Gewerkschafter*innen zu verdanken, die sich trotz eisigem politischem Gegenwind durchgesetzt haben. Die Arbeiterkammer ist heute wichtiger denn je, weil wir Arbeitnehmer*innen sonst den Arbeitgebern in ihren Bestrebungen nach Gewinnmaximierung schutzlos ausgeliefert wären.
Der GLB bekennt sich klar zur Arbeiterkammer, und tritt für starke Länderkammern ebenso ein, wie für die Selbstverwaltung und für die finanzielle Unabhängigkeit der Arbeiterkammern. Der GLB bekennt sich klar zur Pflichtmitgliedschaft und zur AK Umlage.