Ganz im Zeichen der AK-Wahlen
Bereits unter dem Eindruck der bevorstehenden Arbeiterkammerwahlen fand am 14. Oktober 2023 in der ÖGB-Zentrale in Wien die Bundeskonferenz des Gewerkschaftlichen Linksblocks statt.
Vom Weltgewerkschaftsbund (WGB), dem der GLB von Beginn an als aktives Mitglied angehört, nahmen Stanislav Grospic, Mitglied des Presidential Council des WGB, und Vladimir Sedlacek teil. Stanislav Grospic ist auch Vorsitzender des tschechischen Gewerkschaftsverbandes OSCMS. Nach seinen Grußworten gab es weitere von der KPÖ, der Kommunistischen Jugend (KJÖ), der Jungen Linken und vom Zentralverband der Pensionistinnen und Pensionisten (ZVPÖ).
Was tun gegen die Inflation und die Folgen war dann das Thema für den inhaltlichen Einstieg in die Bundeskonferenz. Dazu referierte von der Wiener Arbeiterkammer Daniel Witzani-Haim – dazu gibt es auch einen entsprechenden Beitrag in dieser Ausgabe. Die Diskussion über die dramatischen Folgen für die Lohnabhängigen war dann ein guter Übergang zum Schwerpunkt der Bundeskonferenz, zu den bevorstehenden AK- Wahlen 2024.
Wahlaufruf des GLB
Einstimmig beschlossen wurde der Wahlaufruf „Konsequent für unsere Interessen“. Darin wird unter anderem festgehalten: „Die Preise für Wohnen, Energie und Lebensmittel wurden in den letzten Monaten exorbitant erhöht. Vielfach geschah dies weit über die, durch die diversen Krisen verursachten, Kostensteigerungen hinaus. Es ist klar, dass die gestiegenen Gewinne ein Hauptpreistreiber waren. Diese „Übergewinne“ landen in den Taschen der Manager:innen und Aktionär:innen. Die Lohn- und Gehaltsabhängigen sind die Verlierer:innen dieses Systems, denn während die oben gewinnen, sind die Arbeiter:innen und Angestellten, die Auszubildenden und die Pensionist: innen diejenigen, die die Zeche be- zahlen“.
Weiter heißt es im Aufruf: „Die Arbeiterkammer ist nicht nur eine Serviceeinrichtung, sondern die gesetzliche Interessensvertretung der Lohnabhängigen. Gerade jetzt braucht es dieses Gegengewicht mit dem klaren Ziel, sich bedingungslos für bezahlbaren Wohnraum, Energiegrundversorgung, ein leistbaren Leben und menschliche Arbeitsbedingungen einzusetzen. Alle fünf Jahre werden bei den AK- Wahlen die Vollversammlungen, also die Arbeiter:innenparlamente gewählt. Der Gewerkschaftliche Linksblock (GLB) lehnt die herrschende sozialpartnerschaftliche Packelei dezidiert ab und setzt sich konse- quent für die Interessen der Lohn- abhängigen ein.
Der GLB ist die Kraft, die die Mehrheitsfraktionen an die Alltagssorgen der Menschen und für eine Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums zugunsten jener, die ihn durch ihre Arbeit schaffen, erinnert. Das bedeutet für uns einerseits, dass die Teuerung gestoppt werden muss und andererseits die Einkommenssituation der breiten Masse durch einen Mindestlohn von 2400 Euro und durch KV-Abschlüsse deutlich über der Inflation, gestärkt werden muss“.
„Gemeinsam müssen wir dafür sorgen, dass mit dem GLB eine starke linke Kraft in den Arbeiter:innenparlamenten vertreten sein wird“, so der GLB-Bundesvorsitzende und steirischer AK Rat Georg Erkinger auf der Bundeskonferenz.
Rückblick und Wahlen
Natürlich gab es auch einen Rück- blick über die vergangene Periode. Dabei hob Georg Erkinger insbesondere erfolgreiche Betriebsratswahlen sowie vielfältige Aktionen in den Ländern hervor.
Gewählt wurde auch der erweiterte Bundesvorstand und der geschäftsführende Bundesvorstand des GLB. Mit großen Mehrheiten wurden dabei Georg Erkinger als Bundesvorsitzender, Josef Stingl und Evi Kofler als stellvertretende Vorsitzende, Oliver Jonischkeit als Bundessekretär und Stefanie Breinlinger als Bundeskassierin gewählt. Ebenso gewählt wurde mit großer Mehrheit die Bundeskontrolle des GLB.