Josef Stingls Editorial

Seit der letzten Ausgabe der „Arbeit“ liegen nur drei Monate – intensive allerdings, mit einem „Mega- Wumms” bei der Arbeitslosenrate. Trotz üblicher statistikbeschönigender Berechnung kam es zu fast 600.000 ausgewiesenen arbeitslosen Männern und Frauen. Aber meinte Kanzler Kurz nicht noch im März sich „gegen die Corona-Krise zu stemmen”, „möglichst viele Arbeitsplätze zu retten” und das „Koste es, was es wolle”? 

Ob das schwarz-grünliche Gegenstemmen gelungen ist überlasse ich der Betrachtungsweise jedem und jeder selbst, ebenso den Widerspruch zwischen Arbeitsplatzrettung und Rekordarbeitslosigkeit. Aber „Koste-es-was-es-wolle“ Arbeitslosenhilfe will ich etwas genauer betrachten: 

Nur 55 Prozent des ausfallenden Lohns werden in Österreich den Arbeitslosen zugestanden. Gewerkschaft, Grüne, KPÖ und GLB verlangen seit Jahren je nach Organisation eine Erhöhung auf eine 70 bis 80 prozentige Arbeitslosenersatzrate. Auch die SPÖ fordert jetzt die Erhöhung.

Wenn auch komisch, dass die FSG-Gewerkschafter Muchitsch und Katzian dabei gerne das Wörtchen „vorübergehend” nutzen. Für Kanzler Kurz ist selbst das zu viel. Aber ein höheres Arbeitslosengeld erschwert, sich in schlecht bezahlte Jobs drängenlassen zu müssen.

Gar keine Erhöhung macht allerdings auch ein schlechtes Bild. Daher eine Einmalzahlung, am besten mit einem Prozedere bei dem viele ausgeschlossen werden. Neidlos muss man gestehen, es ist ihm gelungen: Seit Juli gibt es eine Einmalzahlung von 450 Euro in drei Monatsraten.

Nur für jene, die mindestens zwei Monate arbeitslos waren und natürlich nicht für jene, die vorher wieder ins Arbeitsleben zurückfanden. Die Regierungsgrünen zeigen sich dabei lernfähig. In alter Sozialdemokratie-Manier verweisen sie auf das Koalitionskräfteverhältnis und reden die Almosenpolitik schön.

Zusammengefasst: Ein Furz vor Polizeigewalt kostet 500 Euro Strafe. Jetzt wissen wir, der schwarz-grünen Regierung ist das Schicksal der Arbeitslosen nicht einmal einen Schas wert!

Josef Stingl ist Bundesvorsitzender des GLB und Mitglied des ÖGB-Bundesvorstandes