Memorandum

Beim letzten (virtuell stattfindenden) ÖGB-Bundesvorstand thematisierte Josef Stingl (GLB) die Arbeitszeitverkürzung und stellte das von der GLB-Bundeskonferenz am 17. Oktober beschlossene Memorandum dazu vor. Er verlangte für den nächsten Bundesvorstand eine ausführliche Debatte über Umsetzungsstrategien.

Präsident Katzian erklärte dies zur hervorragenden Anregung und meinte, er könne jetzt schon (fast sicher) zusagen, dass sich der Bundesvorstand bei der nächsten Sitzung mit diesem Thema beschäftigen wird.

Arbeiterkammer

Völlig zu Recht kritisiert die seit 2017 in Opposition befindliche SPÖ die Aushebelung parlamentarischer Gepflogenheiten (etwa die Einhaltung von Begutachtungsfristen für Gesetzesentwürfe oder umfassende Beantwortung von Anfragen) durch die Regierungsparteien, jetzt schwarz-grün, vormals schwarz-blau.

Aber dort wo die SPÖ das Sagen hat handelt sie auch nicht viel anders. So wurde in der Steiermark bei der letzten AK-Vollversammlung versucht, Anträge zu verhindern. In Oberösterreich wurde das bereits bei der Konstituierung im Mai 2019 praktiziert und für eine Festsitzung im Juni 2021 neuerlich angekündigt.

Demokratie versteht die allmächtige FSG wohl als Konzentration der Entscheidungen auf Präsidium und Vorstand, die gewählte Vollversammlung wird dabei nur als lästig empfunden.

Sonntagsöffnung

Während der rot-pinken Koalitionsverhandlungen in Wien war zu hören, dass die derzeitige Sonntagsruhe „nicht mehr in Stein gemeißelt“ sei (OTS0067, 13.11.2020).

Die FSG dementierte heftig mit Verweis auf die Ablehnung einer Sonntagsöffnung durch die Wiener AK-Vollversammlung am 11.11.2020. Wenige Tage später forderte WKO- Boss Mahrer nach Ende des Lockdowns neuerlich längere Öffnungszeiten und Sonntagsöffnung im Handel.

Keine so klare Absage wie von der GPA kam hingegen von ÖGB-Präsident Katzian, der über ein Maßnahmenpaket fabulierte und einmal mehr bereits zu sein scheint faule Geschäfte mit dem „Sozialpartner“ einzugehen. Da ist Wachsamkeit zwangsläufig angebracht.

Ein Nachruf

Am 7. September 2020 ist Helene Friesacher (1950-2020) verstorben. Als langjährige Mitarbeiterin und Betriebsrätin der Caritas verband sie die Unterstützung geflüchteter Menschen mit dem Eintreten für die Rechte der Beschäftigten. Sie war eine beherzte Gewerkschafterin, seit 2010 zunächst Mitglied der GLB-Bundesleitung und ab 2017 bis zuletzt Mitglied der Kontrolle.

Auch als Sachwalterin und seit 2012 als KPÖ-Bezirksrätin in Geidorf (Graz) machte sie sich vor allem für Benachteiligte stark. Sie wird uns als eine unermüdliche Kämpferin für Gerechtigkeit in Erinnerung bleiben.