Frühjahrslohnrunde

Anders als bei der Herbstlohnrunde 2022 schlägt bei der Frühjahrslohnrunde für Elektro, Papier, Chemie, Textil etc. die Inflation voll durch: 9,5 Prozent beträgt die Teuerung, fünf Prozent das Wachstum der letzten zwölf Monate. Also kein Grund für sozialpartnerschaftliche Zurückhaltung.

Doch die Handlanger des Kapitals trommeln schon wieder: „Gewerkschafter wollen sich nicht mäßigen“ (Presse, 1.4.2023). Wifo-Boss Felbermayr forderte die Sozialpartner zur „Zurückhaltung bei Preisen und Löhnen“ auf, IHS-Chef Bonin verlangte „Lohnzurückhaltung“.

Teuerung

Schon seit Jahren steigen die Wohnkosten weit über der Inflationsrate. Schon vor Beginn des Ukraine- Krieges schossen die Energiepreise in die Höhe. Der „freie Markt“ steigert die Profite der Konzerne. In Folge zogen auch die Preise für Lebensmittel und Dienstleistungen an.

Das Gegenmittel der Bundesregierung ist – wie schon bei Corona – Zuschüsse mit der Gießkanne zu verteilen. Dabei handelt es sich um Steuergelder – wir zahlen uns diese „Hilfen“ also letztlich selbst, zumal keine Gegenfinanzierung, etwa durch eine Vermögens- oder Erbschaftssteuer vorgesehen ist. Der zur Profitmaximierung betriebenen Teuerung mit Preisregelungen, Mietzinsobergrenzen etc. entgegenzutreten ist für die Regierung quasi Teufelszeug. Das würde ja den „freien Markt“ stören und das Kapital massiv verunsichern.

Pensionsfinanzierung

In Frankreich gibt es massive Proteste gegen die von Präsident Macron verfügte Anhebung des Pensionsalters. Hierzulande arbeitet man subtil an der Verschlechterung des Pensionssystems. Dazu beschwören etwa im „Standard“ zunehmend NEOS-nahe „Experten“ die Unfinanzierbarkeit der Pensionen. Da gilt es den Staat an die mit dem ASVG vorgesehene Drittelfinanzierung zu erinnern und auf die enorme Produktivität als Maßstab für die Finanzierbarkeit hinzuweisen.

Der GLB trauert

Am 16. März 2023 ist in Wien Fini Seif (1932-2023) gestorben. Sie war in den 1950er Jahren im Bundesvorstand der Gewerkschaftsjugend aktiv und blieb ihr ganzes Leben lang der Arbeiter*innenbewegung verbunden.

Am 25. März starb Vera Modjawer (1950-2023). Sie war als Kindergartenpädagogin in der damaligen Gewerkschaft der Gemeindebediensteten (heute younion) in Wien aktiv.

Am 15. April 2023 starb Ernst Bernauer (1955-2023). Der Salzburger Eisenbahner war bis zur Pensionierung im ÖBB-Güterverkehr beschäftigt und setzte sich als Personalvertreter engagiert für die Interessen der Kolleg*innen ein. Bernauer war in der Gewerkschaft der Eisenbahner (heute vida) aktiv und von 2003-2005 Mitglied der GLB-Bundesleitung und von 2010-2013 der GLB-Bundeskont- rolle.

• Wir werden Fini Seif, Vera Modjawer und Ernst Bernauer stets ein ehrendes Andenken bewahren.